Kulturfrequenzen sichern! Save our spectrum!

57 Verbände und Unternehmen der Rundfunk- und Kulturindustrie aus 17 europäischen Ländern haben sich in einem „Aufruf an Europa“ zusammengeschlossen, um die politischen Entscheidungsträger und Regulierungsbehörden aufzufordern, das untere UHF-Band (470-694 MHz) für Rundfunk und drahtlose Produktionsmittel (PMSE: Programme Making and Special Events) zu erhalten. Über die [...]

2022-08-23T10:53:19+02:005. August 2022|

Künstliche Intelligenz im Visier der EU: Artificial Intelligence Act

EU-Verordnung zur Künstlichen Intelligenz - AI Act Die Europäische Kommission will einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Entwicklung und Anwendung einer sicheren, vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz (KI/AI) schaffen. Da nicht alle KI-Anwendungen mit Risiken behaftet sind, soll die Verordnung nur für KI mit hohem Risiko gelten, d.h. für biometrische [...]

2022-08-19T12:13:06+02:001. August 2022|

AVMD-Richtlinie – Fragebogen des Kulturausschusses 

Ende 2022 steht der erste Anwendungsbericht der revidierten AVMD-RL an. Die Richtlinie sieht mit dem Ziel einer besseren Verbreitung europäischer Filme vor, dass möglichst die Hälfte der TV-Programminhalte aus europäischen Werken, bei VOD-Anbietern 30% mit EU-Werken bestückt werden müssen. Die Berichte über die Einhaltung der Vorgaben stehen [...]

2022-08-19T12:25:00+02:004. Juli 2022|

DSA: Finale Einigung im federführenden EP-Ausschuss

Wie berichtet, gab es im April 2022 eine politische Einigung im Trilog zwischen Rat, EU-Parlament und Kommission auf einen gemeinsamen Text zum Digital Services Act (DSA). In den Sitzungen des federführenden Ausschusses im EP (IMCO) wurde der konsolidierte DSA-Text nun angenommen. Es folgen Vorabstimmungen im COREPER/AStV des [...]

2022-06-15T15:52:05+02:0015. Juni 2022|

Media Freedom Act: Transparenz und verlässliches Audience Measurement

Der Media Freedom Act soll den Pluralismus und die Unabhängigkeit der Medien im EU-Binnenmarkt fördern. In ihrer ersten Stellungnahme betonte die SPIO, dass EU-Recht hier subsidiär sein müsse und das bestehende hohe Schutzniveau in Deutschland nicht aufgrund von mangelhafter Rechtsdurchsetzung in einigen Mitgliedstaaten durch eine Harmonisierung auf [...]

2022-06-14T12:22:20+02:0030. Mai 2022|

Konferenz zur Zukunft der EU legt Schlussfolgerungen vor

Seit März 2021 diskutieren Vertreter*innen der Europäischen Institutionen, der nationalen Parlamente und der Zivilgesellschaft auf der Konferenz zur Zukunft Europas mögliche Reformen der EU. Am 27. April 2022 fand die Schlusskonferenz in Straßburg statt. Das Ergebnis, insgesamt 325 Vorschläge zu 45 Zielen, die sich um neun Themen gruppieren, [...]

2022-05-03T14:13:33+02:0027. April 2022|

Gerichtshof der Europäischen Union weist Klage Polens gegen Art. 17 DSM-RL ab

Polen hatte gegen Artikel 17 der Richtlinie 2019/790 (sog. DSM-Richtlinie) geklagt. Polen befürchtete, dass Diensteanbieter aus Angst vor einer Haftung nach einer Notifikation durch Rechteinhaber Online-Inhalte zu Unrecht filtern und entfernen könnten und so die Meinungs- und Informationsfreiheit unzulässig eingeschränkt werde. Automatisierte Verfahren (sog. Upload-Filter) lehnte Polen [...]

2022-04-26T16:53:54+02:0026. April 2022|

DSA: Einigung im Trilog

Am 22. April 2022 haben sich Rat, EU-Parlament und Kommission auf einen gemeinsamen Text zum Digital Services Act, DSA, geeinigt. Wie bei allen Rechtstexten liegt der Teufel im Detail, so dass eine abschließende Bewertung erst nach Veröffentlichung des konsolidierten Trilog-Textes möglich ist.Die SPIO hat sich gemeinsam mit einem [...]

2022-04-25T11:05:09+02:0025. April 2022|

Studie des European Audiovisual Observatory: europaweite Verbreitung von Filmen steigt

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAO) hat eine Studie zur Verbreitung europäischer Filme auf VoD-Plattformen und in Kinos veröffentlicht. Sie zeigt, dass die grenzüberschreitende Verfügbarkeit von europäischen audiovisuellen Inhalten in ganz Europa exponentiell gestiegen ist. Zahlreiche Unternehmen und Verbände begrüßen diese Ergebnisse. Sie betonen dabei, wie wichtig die [...]

2022-04-19T16:16:35+02:0014. April 2022|