Als einen der letzten Bausteine bei der Umsetzung der AVMD-Richtlinie haben die Medienanstalten ihre Leitlinien in Form einer Satzung zu Art. 13 Abs. 1 AVMD, § 77 Medienstaatsvertrag den Verbänden vorgelegt. Die SPIO hat an der Anhörung und Folgegesprächen teilgenommen. Am 1. Juli 2021 trat die Satzung in [...]
In den Ratsschlussfolgerungen vom 3. Juni 2021 zur Kommissionsmitteilung „Europas Medien in der digitalen Dekade: Ein Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels“ (MAAP) betonen die zuständigen Minister*innen für Kultur und Medien die Bedeutung von territorialen und ausschließlichen Lizenzvergaben für die Freiheit der Kreativität, die Finanzierung [...]
26. Mai 2021 Die SPIO hat am 19. Februar 2021 ihre Position zum Digital Services Act verabschiedet und am 26. Mai 2021 ein gemeinsames Forderungspapier mit der europäischen Verbändeallianz AV Coalition veröffentlicht: „What is illegal offline is equally illegal online.“ - dieses Ziel unterstützt die SPIO ausdrücklich. [...]
Das Programm Creative Europe für die Laufzeit 2021-2027 wurde vom Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet. Mit einem Budget von 2,4 Mrd. EUR für die siebenjährige Laufzeit ist es gegenüber dem Vorläufer um 63 % gestiegen. Die Europäische Kommission hat am 26. Mai 2021 das lang erwartete Arbeitsprogramm [...]
Berlin, 20. Mai 2021 Bis Mitte Juni 2021 muss die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) umgesetzt werden. Am 20. Mai 2021 wurde das Gesetzgebungspakt mit den Stimmen der Regierungskoalition im Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen. Die massive Kritik der Filmwirtschaft wurde weitgehend überhört. [...]
Als einen der letzten Bausteine bei der Umsetzung der AVMD-Richtlinie haben die Medienanstalten den Verbänden ihre Satzung zu Art. 13 Abs. 1 AVMD, § 77 MStV vorgelegt. Alle Video-On-Demand-Dienste, die in Deutschland niedergelassen sind, müssen dafür sorgen, dass 30 Prozent ihres Angebots aus europäischen Werken besteht. Die [...]
Das filmbegeisterte Nachbarland hat sehr früh ein ambitioniertes Hilfsprogramm für die heimische Filmwirtschaft vorgestellt („Plan de relance“). Lohnt sich ein direkter Vergleich der Coronahilfen mit den Maßnahmen der Bundesregierung? In beiden Ländern profitieren die Unternehmen und Beschäftigten sowohl von sektorspezifischen (z. B. Neustart Kultur) und -übergreifenden (z. [...]
Digital Europe, das am 29. April 2021 im Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet wurde, ergänzt bestehende Programme wie das Forschungsprogramm Horizon Europe-Programm, an dem auch die Kreativwirtschaft partizipieren kann und die Connecting Europe-Fazilität für digitale Infrastruktur. Es ist Teil des mehrjährigen EU-Finanzrahmens, der die Jahre 2021 bis [...]
Europa: Aufbauplan verabschiedet Das wichtigste Instrument zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ist der Aufbauplan „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro. Das größte Ausgabeninstrument ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) mit einem Volumen von 672,5 Mrd. Euro. Um aus der ARF Mittel zu erhalten, [...]
20. April 2021 Eine breite Allianz aus Interessensvertretern verschiedenster Branchen begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission im Digital Services Act (DSA), sogenannte „Know Your Business Customer“-Verpflichtungen (KYBC) aufzunehmen, um die Kontaktierung von Geschäftskunden und Händlern bei Rechtsverletzungen sicherzustellen. Der Kommissionsvorschlag sieht KYBC-Verpflichtungen bislang nur im Zusammenhang mit [...]