Geoblocking-VO: Europäisches Parlament setzt Zeichen für kulturelle Vielfalt

13.12.2023 – Das Europäische Parlament hat heute über den Initiativbericht zur Anwendung der Geoblockingverordnung abgestimmt. Danach sollen die Besonderheiten des audiovisuellen Sektors bei einer Überarbeitung der Geoblockingverordnung zukünftig weiterhin berücksichtigt werden. Mit dieser Entscheidung setzt das EU-Parlament ein wichtiges Signal für die Filmwirtschaft in Deutschland und Europa. [...]

2024-01-17T10:23:12+01:0013. Dezember 2023|

Vote for Culture: Änderungen des INI Report on the EU Geo-blocking Regulation essenziell

698 Unterzeichner*innen aus dem audiovisuellen Sektor fordern: Geoblocking sichert Vielfalt Vote for Culture in the EU Parliament INI Report on the EU Geo-blocking Regulation Der Film-, Kino- und audiovisuelle Sektor in Europa fordert das Europäische Parlament gemeinsam auf, am 13. Dezember 2023 eine Stimme für die Kultur [...]

2023-12-13T16:14:16+01:006. Dezember 2023|

Wettbewerbsfähigkeit der Filmwirtschaft in Gefahr: EP-Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz stimmt für Ende des Geoblockings

Am 25. Oktober 2023 hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament (IMCO) seinen Initiativbericht zur Geoblockingverordnung abgestimmt. Er appelliert – anders als der für Film zuständige Kulturausschuss in seiner Stellungnahme - für ein Ende des Geoblockings für den audiovisuellen Sektor, ein fatales Signal für [...]

2023-10-26T10:06:48+02:0025. Oktober 2023|

Künstliche Intelligenz im Visier der EU: Artificial Intelligence Act

EU-Verordnung zur Künstlichen Intelligenz - AI Act Die Europäische Kommission will einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Entwicklung und Anwendung einer sicheren, vertrauenswürdigen Künstlichen Intelligenz (KI/AI) schaffen. Da nicht alle KI-Anwendungen mit Risiken behaftet sind, soll die Verordnung nur für KI mit hohem Risiko gelten, d.h. für biometrische [...]

2022-08-19T12:13:06+02:001. August 2022|

DSA: Finale Einigung im federführenden EP-Ausschuss

Wie berichtet, gab es im April 2022 eine politische Einigung im Trilog zwischen Rat, EU-Parlament und Kommission auf einen gemeinsamen Text zum Digital Services Act (DSA). In den Sitzungen des federführenden Ausschusses im EP (IMCO) wurde der konsolidierte DSA-Text nun angenommen. Es folgen Vorabstimmungen im COREPER/AStV des [...]

2022-06-15T15:52:05+02:0015. Juni 2022|

Konferenz zur Zukunft der EU legt Schlussfolgerungen vor

Seit März 2021 diskutieren Vertreter*innen der Europäischen Institutionen, der nationalen Parlamente und der Zivilgesellschaft auf der Konferenz zur Zukunft Europas mögliche Reformen der EU. Am 27. April 2022 fand die Schlusskonferenz in Straßburg statt. Das Ergebnis, insgesamt 325 Vorschläge zu 45 Zielen, die sich um neun Themen gruppieren, [...]

2022-05-03T14:13:33+02:0027. April 2022|

Gerichtshof der Europäischen Union weist Klage Polens gegen Art. 17 DSM-RL ab

Polen hatte gegen Artikel 17 der Richtlinie 2019/790 (sog. DSM-Richtlinie) geklagt. Polen befürchtete, dass Diensteanbieter aus Angst vor einer Haftung nach einer Notifikation durch Rechteinhaber Online-Inhalte zu Unrecht filtern und entfernen könnten und so die Meinungs- und Informationsfreiheit unzulässig eingeschränkt werde. Automatisierte Verfahren (sog. Upload-Filter) lehnte Polen [...]

2022-04-26T16:53:54+02:0026. April 2022|

DSA: Einigung im Trilog

Am 22. April 2022 haben sich Rat, EU-Parlament und Kommission auf einen gemeinsamen Text zum Digital Services Act, DSA, geeinigt. Wie bei allen Rechtstexten liegt der Teufel im Detail, so dass eine abschließende Bewertung erst nach Veröffentlichung des konsolidierten Trilog-Textes möglich ist.Die SPIO hat sich gemeinsam mit einem [...]

2022-04-25T11:05:09+02:0025. April 2022|

Studie des European Audiovisual Observatory: europaweite Verbreitung von Filmen steigt

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (EAO) hat eine Studie zur Verbreitung europäischer Filme auf VoD-Plattformen und in Kinos veröffentlicht. Sie zeigt, dass die grenzüberschreitende Verfügbarkeit von europäischen audiovisuellen Inhalten in ganz Europa exponentiell gestiegen ist. Zahlreiche Unternehmen und Verbände begrüßen diese Ergebnisse. Sie betonen dabei, wie wichtig die [...]

2022-04-19T16:16:35+02:0014. April 2022|